In den Leserbriefen der WZ finde ich in letzter Zeit gelegentlich Äußerungen, die nach wie vor den menschengemachten Klimawandel anzweifeln, obwohl alle wissenschaftlichen Erkenntnisse nur einen Schluss zulassen.
Der aktuelle Klimagipfel verstärkt diese eindeutige Erkenntnis. Der Spiegel schreibt dazu: "Es gibt beim Klimawandel - bei allen verbleibenden wissenschaftlichen
Unsicherheiten - kein allzu großes Erkenntnisproblem. Was es gibt, ist
ein Handlungsproblem".
Woher kommen diese Zweifel und Unsicherheiten?
Kürzlich las ich, dass es allein aus den letzten 20 Jahren um die 4.000 wissenschaftliche Studien gibt, in denen die Frage nach der Ursache des Klimawandels eindeutig mit "menschlicher Ursache" beantwortet wird. Im Ergebnis sind fast 98% der Wissenschaftler, die zum Thema forschen und sich kompetent äußern können, aufgrund der vorliegenden Fakten zum Ergebnis gekommen, dass der Klimawandel tatsächlich vorhanden ist und mindestens seit Beginn der Industrialisierung von Menschen verursacht wird. Sicherlich lassen sich auch frühere Anzeichen finden; allein durch die Zunahme der Bevölkerung, z.B. durch bessere medizinische Versorgung, aber die industrielle Revolution und die großmaßstäbliche Verwendung von fossilen Brennstoffen waren sicherlich der Wendepunkt.
Um genau zu sein: es gab ein Forschungsprojekt, in dem andere Studien geprüft wurden (eine sogenannte "Meta-Studie", also eine Studie über Studien). Insgesamt wurden über 12.000 Forschungsarbeiten ausgewertet, ob darin eine eindeutige Aussage für oder gegen den Menschen als Verursacher des Klimawandels. Die Forscher stellten in 8.000 Studien keine Aussage fest. Das bedeutet, dass insbesondere in diesen 8.000 Studien auch nicht ausgesagt wurde, dass der Mensch nicht der Verursacher ist. Diese Studien sagen darüber gar nichts aus. In 98% der verbleibenden 4.000 Studien gab es eine eindeutige Aussage: Ja, der Mensch ist der Verursacher des Klimawandels.
Wie kann es möglich sein, dass die Kritiker dieser These in der Öffentlichkeit immer noch so laut und selbstbewusst auftreten? Fast alle Wissenschaftler geben eine deutliche Antwort, aber Journalisten, die Medien und die Öffentlichkeit geben sich allergrößte Mühe, diese Fakten nicht anzuerkennen.
Wem wollen diese Kritiker imponieren? Ist es modern, gegen etwas zu sein, auch wenn es sachlich vollkommen daneben ist? Oder sind das wirtschaftliche Interessen und die Auto-Lobby führt Gehirnwäschen durch?
* Android * Linux * Terry Pratchett * Science Fiction * Fantasy * Bücher * Politik * Die Wetterau * Berstadt
27.09.2013
21.09.2013
Leserbrief an die Nichtwähler
Am Mittwoch, 18.09.2013, waren ein paar Leserbriefe in der WZ, in denen pro und kontra Wählengehen diskutiert wurde, nachdem die WZ-Kinderseite ebenfalls über das Wählen berichtet hatte.
Einen der Leserbriefe fand ich so bedrückend, dass ich antworten wollte. Darin ging es darum, nicht zu wählen und damit den Parteien (genau: allen!) einen "Denkzettel" zu verpassen.
Natürlich ist Nichtwählen keine Antwort, deshalb habe ich ebenfalls einen Beitrag mit dem Aufruf, unbedingt wählen zu gehen, geschickt.
Dummerweise veröffentlicht die WZ nach eigener Aussage keine politischen Beiträge mehr vor der Wahl, trotzdem hier mein (diesmal sehr kurzer) Leserbrief:
Einen der Leserbriefe fand ich so bedrückend, dass ich antworten wollte. Darin ging es darum, nicht zu wählen und damit den Parteien (genau: allen!) einen "Denkzettel" zu verpassen.
Natürlich ist Nichtwählen keine Antwort, deshalb habe ich ebenfalls einen Beitrag mit dem Aufruf, unbedingt wählen zu gehen, geschickt.
Dummerweise veröffentlicht die WZ nach eigener Aussage keine politischen Beiträge mehr vor der Wahl, trotzdem hier mein (diesmal sehr kurzer) Leserbrief:
Leserbrief zum Leserbrief "Nicht wählen" WZ 18.09.2013
Lieber Herr K., "Nichtwählen" ist das Schlechteste, was man bei den anstehenden Wahlen tun kann.
Sie behaupten, dass man durch "Nichtwählen" ausdrückt, mit wem man nicht zufrieden ist.
Das mag sogar sein. Sie haben dann das warme Gefühl, zur riesigen Partei der Nichtwähler zu gehören.
Da Sie Ihre Abneigung aber sehr diffus ausdrücken, bedeutet Ihre Nichtteilnahme etwas viel Schlimmeres:
je geringer die Wahlbeteiligung, desto stärker werden die abgegebenen, gültigen Stimmen gewichtet.
Insbesondere bekommen dadurch die kleinen Parteien mehr Stimmengewicht, und wir wissen doch alle, welche kleine Partei ganz bestimmt kein Stimmengewicht bekommen darf, oder?
Bitte gehen Sie wählen!
15.09.2013
Portabler Apache-Webserver selbst gebaut
Heute hab ich mal wieder eine kleine Anleitung vorbereitet. Sozusagen aus aktuellem Anlass ;)
Ich habe mich vor kurzem bereit erklärt, als Aushilfe beim Förderverein der Wölfersheimer Schulen einzusteigen und den Webserver ein wenig zu betreuen, weil der edle Spender, der das aufgebaut und bisher betreut hat, beruflich viel um die Ohren hat.
Es geht aber natürlich nicht an, dass jemand direkt am produktiven System Änderungen durchführt, es muss also eine Testumgebung her, in der ich Dinge ausprobieren und auch sonst "herumspielen" kann. Idealerweise sollte es möglich sein, die Änderungen an den Vorstand des Vereins zu schicken, dort begutachten zu lassen, und dann die freigegebenen Änderungen auf den "Live"-Webserver zu überspielen.
Normalerweise ist es kein großes Problem, ein paar Webseiten zusammenzubauen und den Kollegen die Änderungen als Email zuzuschicken.
Das scheitert aber in dem Moment, wenn der Webserver aktive Inhalte ausliefert, wie z.B. Datenbankabfragen durchführt oder einfach nur aktive Seiten in Form von Python-Skripten oder JSP ausliefert. Soweit geht es zum Glück beim Förderverein nicht, es handelt sich "nur" um PHP-Skripte, die vom Apache ausgeführt werden und in HTML-Seiten resultieren, die beim Browser aufschlagen.
Also besteht die Testumgebung minimal aus einem Apache Webserver und dem PHP-Skriptinterpreter. Zusammen mit ein bißchen weiterem Kleinkram besteht der "PortableApache" aus knapp 40 MB Material. Das passt bequem auf den allerkleinsten USB-Stick, in ein Eckchen auf dem Smartphone oder MP3-Player zum bequemen Herumtragen.
Was braucht man nun? Das hängt vom Betriebssystem ab. Für Windows (weil die Vorstandskollegen Windows einsetzen) benötigt man die Installationsdateien von Apache httpd und ein PHP-Paket. Ein paar Bemerkungen zu den Windows-Paketen: es gibt verschiedene vorgefertigte Pakete, unter den Kategorien "VC9", "VC10", "VC11". Das sind Grundpakete von Microsoft (die sogenannte C-Runtime). Die Versionen 9 und 10 laufen mit Windows XP, Version 11 setzt mindestens Windows 7 voraus. Deshalb habe ich hier die Variante mit VC9 verlinkt.
Jetzt werden aus den ZIP-Dateien ein paar Dateien ausgepackt, man braucht gar nicht so viel ;)
Im Internet findet man viele Anleitungen, wie man einen portablen Apache Webserver zusammenbaut. Allen gemeinsam ist, dass sie die Verzeichnisstruktur für Apache beibehalten, es gibt also Verzeichnisse für Logfiles, Module, Konfigurationsdateien usw. Braucht man auf einem USB-Stick eigentlich nicht. Ich habe deshalb alles zusammengeworfen und ein Verzeichnis für Apache und ein Verzeichnis für PHP festgelegt. Das reicht ;)
Man beginnt mit einem Verzeichnis "PortableApache" und legt dort Unterverzeichnisse für "apache" und "php" an. Außerdem benötigt man noch ein Unterverzeichnis, in dem die Dokumente liegen, die ausgeliefert werden sollen. Im Beispiel unten ist dies das Verzeichnis "html", das parallel zu "apache" und "php" liegt. In der Konfigurationsdatei wird es dann als "../html" angesprochen. Auf diese Weise sind die Dokumente unabhängig vom Standort des Apache immer erreichbar.
In das Verzeichnis "apache" gehört nun folgendes:
Im Verzeichnis "php" braucht man ein bißchen mehr Kram, je nachdem, welche PHP-Funktionen den Skripten zur Verfügung stehen sollen. Wer sich mit PHP auskennt, kann hier natürlich brutal ausmisten, für Grundbedürfnisse kann man meinen Vorschlag noch deutlich verschlanken.
H:\PortableApache\php>.\php -v
PHP 5.4.19 (cli) (built: Aug 21 2013 01:12:03)
Copyright (c) 1997-2013 The PHP Group
Zend Engine v2.4.0, Copyright (c) 1998-2013 Zend Technologies
Für diese veränderte Umgebung muss man dann natürlich auf die Konfigurationsdateien beträchtlich anpassen, damit das Apache-httpd-Programm weiß, wo alle weiteren Module und Dateien zu finden sind.
Man braucht also eine httpd.conf, in der die Verzeichnisse alle aufgeführt sind. Wichtig ist, dass in dieser Konfigurationsdatei keine absoluten Verzeichnisnamen enthalten sind, sondern nur solche, die relativ zum Arbeitsverzeichnis des Webservers (des Prozesses httpd.exe) formuliert sind. Zur Verdeutlichung habe ich diese Stellen unten fett markiert.
Vom Standpunkt der Sicherheit aus gesehen ist diese Webserver-Datei natürlich absolut unvollständig, da fehlen noch einige Anweisungen, um Einbrüche von außen zu verhindern. Das ist aber nicht der Zweck eines "PortableApache". Diese Konfigurationsdatei da unten also bitte nicht als Vorlage für einen "echten" Webserver im Internet verwenden!
Listen 80
LoadModule alias_module mod_alias.so
LoadModule logio_module mod_logio.so
LoadModule log_config_module mod_log_config.so
LoadModule dir_module mod_dir.so
LoadModule mime_module mod_mime.so
LoadModule authn_core_module mod_authn_core.so
LoadModule authz_core_module mod_authz_core.so
LoadModule cgi_module mod_cgi.so
LoadModule env_module mod_env.so
LoadModule rewrite_module mod_rewrite.so
LoadModule setenvif_module mod_setenvif.so
LoadModule ssl_module mod_ssl.so
LoadModule php5_module php5apache2_4.dll
ServerName localhost:80
DocumentRoot "../html"
ServerAdmin you@yourdomain.de
# Include httpd-ssl.conf
ScriptAlias /cgi-bin/ "../cgi-bin/"
LogFormat "%h %l %u %t \"%r\" %>s %b" common
CustomLog access.log common
ErrorLog error.log
PidFile httpd.pid
<IfModule php5_module>
AddHandler application/x-httpd-php .php
PHPIniDir "../php"
</IfModule>
<IfModule rewrite_module>
RewriteEngine On
</IfModule>
<IfModule php5_module>
DirectoryIndex index.php index.htm index.html
</IfModule>
<IfModule dir_module>
DirectoryIndex index.html index.htm
</IfModule>
<IfModule mime_module>
TypesConfig "mime.types"
AddType application/x-compress .Z
AddType application/x-gzip .gz .tgz
AddType application/x-bzip2 .bz2 .tz2
</IfModule>
<IfModule ssl_module>
SSLRandomSeed startup builtin
SSLRandomSeed connect builtin
</IfModule>
<Directory "../html">
AllowOverride All
</Directory>
Das Apache-Modul für "rewrite" brauche ich, damit ich solche Spielereien mit der Datei ".htaccess" in den Datenverzeichnissen machen kann:
RewriteEngine on
Options +FollowSymlinks
RewriteBase /
RewriteRule (.*)_(.*)_(.*).html$ /_start.php?cat=$1&id=$2&edit=$3
RewriteRule (.*)_(.*).html$ /_start.php?cat=$1&id=$2
RewriteRule (.*).html$ /_start.php?cat=$1
Ich habe da oben auch schon den Anfang einer SSL-Konfiguration angedeutet, aber natürlich funktioniert das nur, wenn man sich mit dem openssl-Programm ein eigenes Zertifikat baut, also einen private key. Dazu später vielleicht mal einen eigenen Artikel, wie man sich selbst zur root-CA-Instanz macht und dann für sich selbst Keys erzeugt und signiert.
Für eine erste Prüfung, ob diese httpd.conf auch wirklich funktioniert, ruft man "httpd.exe -t" auf (-t testet, ob eine Konfigurationsdatei einigermaßen funktionsfähig aussieht). Wenn man hier die Meldung "Syntax OK" erhält, kann man fast schon loslegen ;)
Für die bequeme Nutzung ist noch ein kleines Startskript vonnöten, das den Apache aufruft. Ich habe es "start.cmd" genannt und direkt in das Verzeichnis "PortableApache" gesteckt.
cd /D "%~dp0apache"
PATH %~dp0php;%PATH%
.\httpd.exe -f httpd.conf
Der Inhalt dieses kleinen Webservers wird nun angezeigt, wenn man mit einem Browser die URL "http://localhost" oder "http://127.0.0.1" aufruft.
Ich habe mich vor kurzem bereit erklärt, als Aushilfe beim Förderverein der Wölfersheimer Schulen einzusteigen und den Webserver ein wenig zu betreuen, weil der edle Spender, der das aufgebaut und bisher betreut hat, beruflich viel um die Ohren hat.
Es geht aber natürlich nicht an, dass jemand direkt am produktiven System Änderungen durchführt, es muss also eine Testumgebung her, in der ich Dinge ausprobieren und auch sonst "herumspielen" kann. Idealerweise sollte es möglich sein, die Änderungen an den Vorstand des Vereins zu schicken, dort begutachten zu lassen, und dann die freigegebenen Änderungen auf den "Live"-Webserver zu überspielen.
Normalerweise ist es kein großes Problem, ein paar Webseiten zusammenzubauen und den Kollegen die Änderungen als Email zuzuschicken.
Das scheitert aber in dem Moment, wenn der Webserver aktive Inhalte ausliefert, wie z.B. Datenbankabfragen durchführt oder einfach nur aktive Seiten in Form von Python-Skripten oder JSP ausliefert. Soweit geht es zum Glück beim Förderverein nicht, es handelt sich "nur" um PHP-Skripte, die vom Apache ausgeführt werden und in HTML-Seiten resultieren, die beim Browser aufschlagen.
Also besteht die Testumgebung minimal aus einem Apache Webserver und dem PHP-Skriptinterpreter. Zusammen mit ein bißchen weiterem Kleinkram besteht der "PortableApache" aus knapp 40 MB Material. Das passt bequem auf den allerkleinsten USB-Stick, in ein Eckchen auf dem Smartphone oder MP3-Player zum bequemen Herumtragen.
Was braucht man nun? Das hängt vom Betriebssystem ab. Für Windows (weil die Vorstandskollegen Windows einsetzen) benötigt man die Installationsdateien von Apache httpd und ein PHP-Paket. Ein paar Bemerkungen zu den Windows-Paketen: es gibt verschiedene vorgefertigte Pakete, unter den Kategorien "VC9", "VC10", "VC11". Das sind Grundpakete von Microsoft (die sogenannte C-Runtime). Die Versionen 9 und 10 laufen mit Windows XP, Version 11 setzt mindestens Windows 7 voraus. Deshalb habe ich hier die Variante mit VC9 verlinkt.
Jetzt werden aus den ZIP-Dateien ein paar Dateien ausgepackt, man braucht gar nicht so viel ;)
Im Internet findet man viele Anleitungen, wie man einen portablen Apache Webserver zusammenbaut. Allen gemeinsam ist, dass sie die Verzeichnisstruktur für Apache beibehalten, es gibt also Verzeichnisse für Logfiles, Module, Konfigurationsdateien usw. Braucht man auf einem USB-Stick eigentlich nicht. Ich habe deshalb alles zusammengeworfen und ein Verzeichnis für Apache und ein Verzeichnis für PHP festgelegt. Das reicht ;)
Man beginnt mit einem Verzeichnis "PortableApache" und legt dort Unterverzeichnisse für "apache" und "php" an. Außerdem benötigt man noch ein Unterverzeichnis, in dem die Dokumente liegen, die ausgeliefert werden sollen. Im Beispiel unten ist dies das Verzeichnis "html", das parallel zu "apache" und "php" liegt. In der Konfigurationsdatei wird es dann als "../html" angesprochen. Auf diese Weise sind die Dokumente unabhängig vom Standort des Apache immer erreichbar.
In das Verzeichnis "apache" gehört nun folgendes:
- mod_mime.so
- mod_cgi.so
- openssl.cfg.cnf
- msvcr100.dll
- openssl.exe
- pcre.dll
- ssleay32.dll
- zlib1.dll
- htpasswd.exe
- httpd.exe
- libapr-1.dll
- libapriconv-1.dll
- libaprutil-1.dll
- libeay32.dll
- libhttpd.dll
- libxml2.dll
- httpd-ssl.conf
- magic
- mime.types
- httpd.conf
- mod_mime_magic.so
- mod_rewrite.so
- mod_setenvif.so
- mod_ssl.so
- mod_status.so
- mod_substitute.so
- mod_userdir.so
- mod_version.so
- mod_vhost_alias.so
- mod_alias.so
- mod_authn_core.so
- mod_authz_core.so
- mod_deflate.so
- mod_dir.so
- mod_env.so
- mod_headers.so
- mod_imagemap.so
- mod_include.so
- mod_info.so
- mod_log_config.so
- mod_log_debug.so
- mod_log_forensic.so
- mod_logio.so
- php5apache2_4.dll
Im Verzeichnis "php" braucht man ein bißchen mehr Kram, je nachdem, welche PHP-Funktionen den Skripten zur Verfügung stehen sollen. Wer sich mit PHP auskennt, kann hier natürlich brutal ausmisten, für Grundbedürfnisse kann man meinen Vorschlag noch deutlich verschlanken.
- glib-2.dll
- gmodule-2.dll
- icudt49.dll
- icuin49.dll
- icuio49.dll
- icule49.dll
- iculx49.dll
- icutest49.dll
- icutu49.dll
- icuuc49.dll
- libeay32.dll
- libenchant.dll
- libenchant_ispell.dll
- libenchant_myspell.dll
- libpq.dll
- libsasl.dll
- php-cgi.exe
- php-win.exe
- php.exe
- php.gif
- php.ini-development
- php.ini-production
- php5apache2_4.dll
- php5nsapi.dll
- php5ts.dll
- ssleay32.dll
- php_bz2.dll
- php_curl.dll
- php_enchant.dll
- php_exif.dll
- php_fileinfo.dll
- php_gd2.dll
- php_gettext.dll
- php_gmp.dll
- php_intl.dll
- php_mbstring.dll
- php_openssl.dll
- php_shmop.dll
- php_sockets.dll
H:\PortableApache\php>.\php -v
PHP 5.4.19 (cli) (built: Aug 21 2013 01:12:03)
Copyright (c) 1997-2013 The PHP Group
Zend Engine v2.4.0, Copyright (c) 1998-2013 Zend Technologies
Für diese veränderte Umgebung muss man dann natürlich auf die Konfigurationsdateien beträchtlich anpassen, damit das Apache-httpd-Programm weiß, wo alle weiteren Module und Dateien zu finden sind.
Man braucht also eine httpd.conf, in der die Verzeichnisse alle aufgeführt sind. Wichtig ist, dass in dieser Konfigurationsdatei keine absoluten Verzeichnisnamen enthalten sind, sondern nur solche, die relativ zum Arbeitsverzeichnis des Webservers (des Prozesses httpd.exe) formuliert sind. Zur Verdeutlichung habe ich diese Stellen unten fett markiert.
Vom Standpunkt der Sicherheit aus gesehen ist diese Webserver-Datei natürlich absolut unvollständig, da fehlen noch einige Anweisungen, um Einbrüche von außen zu verhindern. Das ist aber nicht der Zweck eines "PortableApache". Diese Konfigurationsdatei da unten also bitte nicht als Vorlage für einen "echten" Webserver im Internet verwenden!
Listen 80
LoadModule alias_module mod_alias.so
LoadModule logio_module mod_logio.so
LoadModule log_config_module mod_log_config.so
LoadModule dir_module mod_dir.so
LoadModule mime_module mod_mime.so
LoadModule authn_core_module mod_authn_core.so
LoadModule authz_core_module mod_authz_core.so
LoadModule cgi_module mod_cgi.so
LoadModule env_module mod_env.so
LoadModule rewrite_module mod_rewrite.so
LoadModule setenvif_module mod_setenvif.so
LoadModule ssl_module mod_ssl.so
LoadModule php5_module php5apache2_4.dll
ServerName localhost:80
DocumentRoot "../html"
ServerAdmin you@yourdomain.de
# Include httpd-ssl.conf
ScriptAlias /cgi-bin/ "../cgi-bin/"
LogFormat "%h %l %u %t \"%r\" %>s %b" common
CustomLog access.log common
ErrorLog error.log
PidFile httpd.pid
<IfModule php5_module>
AddHandler application/x-httpd-php .php
PHPIniDir "../php"
</IfModule>
<IfModule rewrite_module>
RewriteEngine On
</IfModule>
<IfModule php5_module>
DirectoryIndex index.php index.htm index.html
</IfModule>
<IfModule dir_module>
DirectoryIndex index.html index.htm
</IfModule>
<IfModule mime_module>
TypesConfig "mime.types"
AddType application/x-compress .Z
AddType application/x-gzip .gz .tgz
AddType application/x-bzip2 .bz2 .tz2
</IfModule>
<IfModule ssl_module>
SSLRandomSeed startup builtin
SSLRandomSeed connect builtin
</IfModule>
<Directory "../html">
AllowOverride All
</Directory>
Das Apache-Modul für "rewrite" brauche ich, damit ich solche Spielereien mit der Datei ".htaccess" in den Datenverzeichnissen machen kann:
RewriteEngine on
Options +FollowSymlinks
RewriteBase /
RewriteRule (.*)_(.*)_(.*).html$ /_start.php?cat=$1&id=$2&edit=$3
RewriteRule (.*)_(.*).html$ /_start.php?cat=$1&id=$2
RewriteRule (.*).html$ /_start.php?cat=$1
Ich habe da oben auch schon den Anfang einer SSL-Konfiguration angedeutet, aber natürlich funktioniert das nur, wenn man sich mit dem openssl-Programm ein eigenes Zertifikat baut, also einen private key. Dazu später vielleicht mal einen eigenen Artikel, wie man sich selbst zur root-CA-Instanz macht und dann für sich selbst Keys erzeugt und signiert.
Für eine erste Prüfung, ob diese httpd.conf auch wirklich funktioniert, ruft man "httpd.exe -t" auf (-t testet, ob eine Konfigurationsdatei einigermaßen funktionsfähig aussieht). Wenn man hier die Meldung "Syntax OK" erhält, kann man fast schon loslegen ;)
Für die bequeme Nutzung ist noch ein kleines Startskript vonnöten, das den Apache aufruft. Ich habe es "start.cmd" genannt und direkt in das Verzeichnis "PortableApache" gesteckt.
cd /D "%~dp0apache"
PATH %~dp0php;%PATH%
.\httpd.exe -f httpd.conf
Der Inhalt dieses kleinen Webservers wird nun angezeigt, wenn man mit einem Browser die URL "http://localhost" oder "http://127.0.0.1" aufruft.
12.09.2013
Keiner versteht den Länderfinanzausgleich
Anfang August war ein Bericht in der WZ über die Einführung der U3-Kindergartenplätze, die seit einiger Zeit gesetzlich geregelt sind. Und hurra, auch in der Wetterau ist alles wunderbar. Zwar schwierig, weil wegen Länderfinanzausgleich das Geld knapp ist, und die anderen Bundesländer alle so böse, weil die unser schönes hessisches Geld ausgeben, aber trotzdem alles wunderbar, weil wir ja in Hessen die CDU haben.
Die Verbindung von U3-Kitas und Länderfinanzausgleich war mir dann doch zu abstrus, das musste ich kommentieren.
Die Verbindung von U3-Kitas und Länderfinanzausgleich war mir dann doch zu abstrus, das musste ich kommentieren.
Leserbrief zur Pressemitteilung der CDU zur U3-Kita-Finanzierung WZ 01.08.2013
Herr Kartmann junior, Sie schreiben so schön, dass der Wahlkampf schon begonnen hat. An Ihrer Pressemitteilung sieht man das sehr deutlich.
Bei der Finanzierung der U3-Plätze im Wetteraukreis den Länderfinanzausgleich heranzuziehen, ist ganz schön gewagt und nicht wirklich sachlich.
Und wie Sie so schön behaupten, dass die Landesregierung Geld fließen lässt: ja, ein bißchen Geld fließt wieder, aber vorher wurden Mittel in Höhe von mehr als 340 Millionen Euro rechtswidrig gekürzt, wie kürzlich das oberste hessische Gericht festgestellt hat.
Sie beschweren sich über den Länderfinanzausgleich und behaupten mal wieder, dass die Geberländer die Wohltaten in den Nehmerländern finanzieren.
Dabei unterschlagen Sie wie leider üblich in diesem Streit, dass der Länderfinanzausgleich nicht die Ausgaben der Länder ausgleicht, sondern ihre Einnahmen an den Durchschnitt aller Bundesländer angleichen soll.
Im Klartext bedeutet dies, dass sich der Länderfinanzausgleich nach den durchschnittlichen Einnahmen eines Bundeslands pro Einwohner berechnet. Das Ziel ist, dass alle Bundesländer ungefähr vergleichbare Lebensbedingungen für ihre Bürger bieten können. Je mehr sich ein Nehmerland von unten dem Durchschnitt annähert, desto stärker sinken die Ausgleichszahlungen! Außerdem werden Steigerungen bei Steuereinnahmen teilweise nicht angerechnet, um einen Anreiz zu schaffen, sich aus eigener Kraft zu verbessern.
Die Idee des Länderfinanzausgleich liegt vor allem darin begründet, dass große Konzerne ihre Steuerschuld am Firmensitz bezahlen und nicht länderweit nach den Filialen verteilen. Baden-Württemberg z.B. bekommt 22,5% der bundesweiten Körperschaftssteuer (mit anderen Worten: fast ein Viertel dieser Steuer fließt in ein Bundesland!), hingegen alle neuen Bundesländer zusammen nur 9%.
Es ist also durchaus angemessen, dass die Länder, die durch günstige Umstände mehr Einnahmen haben, diese Einnahmen mit den anderen Bundesländern teilen.
Der größte Schreihals im Streit um den Länderfinanzausgleich ist Bayern, das selbst jahrzehntelang gern Zahlungen entgegennahm. Inflationsbereinigt hat Bayern erst vor kurzem den Schritt zum "Nettozahler" getan. Als Nehmerland hat sich Bayern vorher nie beschwert.
Auch jetzt erhält Bayern milliardenschwere Ausgleichszahlungen für Solarförderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, die hauptsächlich von Nordrhein-Westfalen aufgebracht werden. Höre ich bei dem Thema Geschrei aus Bayern über die Ungerechtigkeit?
Der Länderfinanzausgleich steht - teilweise berechtigt - in der Kritik, aber die CDU im Bund ist nicht unschuldig daran, dass sich nichts bewegt: nur im Konsens wäre eine Reform möglich. Hier ist gefragt, dass sich beide Seiten bewegen und nicht einseitig mit dem Finger gezeigt wird.
Als Lektüre zum Einstieg empfehle ich Ihnen den Wikipedia-Artikel. Er ist zwar etwas trocken, bietet aber einen ersten Überblick und weitere Quellenangaben. Mir scheint, Sie sollten ihn lesen, bevor Sie weitere Pressemitteilungen zu diesem Thema verfassen.
Die schrecklich hohe EEG-Umlage
Und wieder mal zeigt die CDU, wer wirklich wichtig ist: die Unternehmen, nicht die Bürger. Nach einer Wahlkampftour gab es wie leider mittlerweile üblich einen Bericht in unserer örtlichen Zeitung, der im Wesentlichen die Pressemitteilung der CDU umfasste, ohne weiter kritisch nachzuhaken.
Die Herren Veith und Utter sind der Meinung, dass die Umlage zum Erneuerbare-Energien-Gesetz selbstverständlich natürlich viel zu hoch ist, was die Firmen natürlich selbstverständlich gern hören.
Aber entspricht es auch der Realität? Niemand will von seinem Geld abgeben, das ist verständlich. Aber wenn man genug hat und es nicht wehtut, wenn man doch etwas davon abgibt? Wie nennt man das?
Ich will jetzt dem im Artikel genannten Unternehmen nichts unterstellen, aber wenn ich mir anschaue, mit welchen Steuertricks Facebook, Google, Apple und die anderen großen Konzerne arbeiten, wird mir schlecht.
Und wenn man dann noch den Staat kaputtspart, indem die Steuern für Unternehmen immer mehr reduziert werden, ist das unsozial.
Hier mein Leserbrief zum Thema (wurde auch veröffentlicht).
Die Herren Veith und Utter sind der Meinung, dass die Umlage zum Erneuerbare-Energien-Gesetz selbstverständlich natürlich viel zu hoch ist, was die Firmen natürlich selbstverständlich gern hören.
Aber entspricht es auch der Realität? Niemand will von seinem Geld abgeben, das ist verständlich. Aber wenn man genug hat und es nicht wehtut, wenn man doch etwas davon abgibt? Wie nennt man das?
Ich will jetzt dem im Artikel genannten Unternehmen nichts unterstellen, aber wenn ich mir anschaue, mit welchen Steuertricks Facebook, Google, Apple und die anderen großen Konzerne arbeiten, wird mir schlecht.
Und wenn man dann noch den Staat kaputtspart, indem die Steuern für Unternehmen immer mehr reduziert werden, ist das unsozial.
Hier mein Leserbrief zum Thema (wurde auch veröffentlicht).
Leserbrief zu "Veith und Utter liegen Wetterauer Unternehmen am Herzen" vom 08.08.13
Auch in diesem Artikel merkt man sehr deutlich, wie gern die CDU sich an Firmenwünschen orientiert, und eher weniger an dem der "gemeinen Bürger". Unwidersprochen dürfen die Herren Veith und Utter greinen, wie schlimm doch 500.000 Euro Abgaben gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz für Fresenius Kabi sind und dass es auf keinen Fall mehr werden dürfe.
Schaut man hingegen auf die offiziellen Zahlen von Fresenius, merkt man, dass die 500.000 Euro der aktuellen Abgabe den Konzern recht wenig schmerzen: in der Pressemitteilung vom 30.07.13 vermeldet der Konzern stolz, trotz schwieriger Umstände 482 Millionen Euro verdient zu haben.
Und die Gesetzgebung rund um erneuerbare Energien sind nicht allein auf dem Mist von SPD und Grünen gewachsen, liebe CDU, sondern Ihr habt sie in den Jahren seit dem Regierungswechsel auch nicht großartig verändert. Ihr habt nur mehr Schlupflöcher aufgerissen, damit die großen Firmen sich aus ihrer Verantwortung stehlen können.
Nach Angaben des Bundesumweltministeriums vom März 2012 war durch diese Regelungen zu diesem Zeitpunkt etwa die Hälfte des industriellen Stromverbrauchs ganz oder teilweise von der EEG-Umlage befreit, wodurch sich die EEG-Umlage für die Letztverbraucher 2011 um etwa 0,9 ct/kWh erhöht hat. Die Zahl der befreiten Unternehmen hat nach der EEG-Novelle 2012 erheblich zugenommen. Die Bundesregierung erwartet, dass 2013 voraussichtlich etwa zweieinhalb Mal so viele Unternehmen wie bisher von der Sonderregelung profitieren können. (Zitiert aus Wikipedia, EEG-Umlage, Sonderregelungen).
Diese Befreiungen müssen dann natürlich all jene tragen, die diese Schlupflöcher nicht nutzen können. Effektiv also: die Verbraucher über gestiegene Energie- und Produktpreise. Die Firmen schlagen natürlich ihre EEG-Umlage auf den Produktpreis auf.
Damit hat dieses Gesetz eigentlich seine Lenkungswirkung verloren, nämlich alle zum maßvollen Umgang mit Energie anzuhalten und erneuerbare Energien zu fördern. Genau diejenigen, die viel Strom verbrauchen, dürfen nämlich ihre Zahlungen deckeln. Wer mehr als 1 GWh/a (Gigawattstunde pro Jahr) verbraucht, zahlt nur noch 10% der eigentlichen Abgabe, ab 10 GWh/a nur noch 1%, und darüber hinaus wird es noch mehr abgesenkt (hier noch mehr Details).
Und nebenbei habt Ihr, liebe CDU, die Vergütung, Boni und sonstige finanziellen Regelungen im EEG so kastriert, dass es sich in manchen Fällen gar nicht mehr rechnet, zu investieren. So kann man natürlich eine Zukunftstechnologie auch kaputtmachen. Und nebenbei fangt Ihr auch noch einen Handelsstreit mit China um Einfuhrzölle für Solarpanele an.
Mal ganz naiv gefragt: ist Euch das nicht langsam selbst peinlich, dem Gegner Wahlkampf vorzuwerfen und mit solchen halbgaren Pressemitteilungen, die noch dazu so leicht durchschaubar sind, zu versuchen, nur die Fakten unter's Volk zu bringen, die Euch genehm sind?
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